12.5.2015, 21:55 Uhr
Der US-Aussenminister hat erstmals seit Beginn der
Ukraine-Krise Russland besucht. Weitere Treffen folgen, um die Dissonanzen
zwischen Ost und West zu entschärfen.
Der
amerikanische Aussenminister John Kerry ist am Dienstag in Sotschi mit dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengetroffen. Im Zentrum standen der
Ukraine-Konflikt, die Situation um Syrien und Iran. Beide Seiten sprachen von
«offenen» Gesprächen. Lawrow betonte, dass Moskau nicht für die gegenwärtige
Krise in den Beziehungen zu Washington verantwortlich sei. Russland sei bereit
für eine konstruktive Zusammenarbeit, aber lediglich auf Augenhöhe und ohne
Diktat. Das Sanktionsregime gegen Russland führe in eine « Sackgasse », teilte das russische Aussenministerium mit. Konsens
herrschte darüber, dass der Ukraine-Konflikt nur auf politischem Weg zu lösen
ist. Eine Alternative zum Minsker Abkommen existiere nicht, hiess es.
Die Rhetorik verdeckt, dass die Situation im Donbass
wieder fragiler geworden ist. Unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa sind letzte Woche zwar vier Arbeitsgruppen zur
Umsetzung der Minsker Vereinbarung gebildet worden, denen Vertreter der
Ukraine, der Separatistengebiete und Russlands angehören. Dies führte aber
nicht zu einer Entspannung. Verschiedenenorts nahmen die Gefechte zu, besonders
im Norden von Donezk sowie im Osten der Hafenstadt Mariupol. Die schweren
Waffen sind beidseits der Front noch nicht überall abgezogen, wie im Abkommen
gefordert. Alleine in den letzten 24 Stunden sind nach Angaben Kiews mindestens
drei Soldaten ums Leben gekommen.
Obwohl
die Gespräche keine Fortschritte erkennen lassen, ist es nur schon positiv,
dass sie stattfanden. Sie gehen auf eine Initiative der USA zurück, um die
«diplomatischen Kanäle zu Moskau offenzuhalten». Bis kurz vor Kerrys Ankunft am
Schwarzen Meer war der Termin unklar. Das Gespräch mit Lawrow dauerte vier
Stunden, das nachfolgende mit Putin zweieinhalb Stunden, wie Diplomaten
berichteten. Es war Kerrys erster Russland-Besuch seit Mai 2013 und dem Beginn
des Ukraine-Konflikts. Die Visite fand einen Tag vor dem
Nato-Aussenministertreffen in der Türkei statt. Am Mittwoch will sich überdies
die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, die Putin am Sonntag für dessen
Ukraine-Politik scharf kritisiert hatte, mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko
treffen, Frankreichs Präsident Hollande empfängt gleichentags den ukrainischen
Ministerpräsidenten Jazenjuk.
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